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Mordende Pflegejustiz

Pflegekrimis

Kapitel 15 - a – Krimi Nr. 5, nach 2000, immer noch Pflege


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.


Vor einigen Monaten verschickte ich ein Schreiben, welches so begann:

BVG: Verfassungsklage / Verfassungsbeschwerde
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte: Klage gegen die BRD
Petitionsausschuß der Landesregierung NRW, Petition
Petitionsausschuß der Bundesregierung, Petition
Justizminister NRW + Bundesjustizminister, Dienstaufsicht
LG Kleve, Wiederaufnahmeantrag
Regierungspräsident NRW, Regreß
andere

Wenn Richter plündernden Berufsbetreuern mehr Glauben schenken als den pflegenden Angehörigen wehrloser demenzkranker Menschen, wenn zum Zwecke der Vertuschung andere Richter Rechtsfristen mißachten, Dienstaufsichtsbeschwerden nicht weiterleiten, Dienstaufsichtsbeschwerden nicht bearbeiten, schriftliche Beweise und Zeugenaussagen einfach unter den Tisch kehren, dann halte ich es nicht für erforderlich, diesen Schriftsatz mit Begründungen zu versehen. Diese ergeben sich eindeutig und offensichtlich aus den Akten.

Somit begnüge ich mich damit, anliegend eine kurze Schilderung des Sachverhaltes zu geben und die zugehörigen Aktenzeichen zu benennen.


Vorgelegt ist ein jeweiliges Anschreiben an die Empfänger (siehe obige Liste 1-8). Beigelegt sind 1 Seite einer Kontoverdichtung, 1 Seite einer Betreuer-Vermögens-Abrechnung, 1 Seite einer Nachlass-Vermögensabrechnung, 1 Seite eines Schreibens der Staatsanwaltschaft Kleve, insgesamt 4 Seiten,


Es folgt eine 5-seitige Sachverhaltsschilderung. Auf der nächsten Seite befinden sich die Aktenzeichen, auf der nächsten Seite die Vermögensabrechnung. Alles weitere ergibt sich aus den Akten. Für Rückfragen stehe ich jederzeit zur Verfügung.


Da ich kein Jurist bin, möchte ich hiermit alle notwendigen und möglichen Anträge stellen, die sich aus dem anliegenden Sachverhalt ergeben, und ersuche höflichst die Empfänger darum, diese Anträge formalrechtlich korrekt selber zu formulieren.


Inzwischen habe ich von allen Diensstellen ein Aktenzeichen und die meisten glänzen jetzt mit Aktenverschleppung und überlegen, wie sie denn diesen Skandal vertuschen können.

Doch jetzt erst einmal der Reihenfolge nach:


Kapitel 15 - b – Krimi Nr. 5, nach 2000, immer noch Pflege


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.


Die Klage vor dem europäischen Gerichtshof konnte leider nicht weiterverfolgt werden, da das Bundesverfassungsgericht sich in in den Winterschlaf begeben hatte.

Nach einer Untätigkeitsklage gegen das BVG wurde die Annahme der ursprünglichen Klage verweigert, womit endlich eine Entscheidung vorlag.

Im Juli 2013 wurde die Klage vor dem europäischen Gerichtshof erneut eingereicht. Die Akten werden nach dortigem Wunsch in der ersten Augusthälfte ergänzt.

Demnächst mehr


 
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